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Archiv für die Kategorie: ADAC

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42. ADAC Juristen-Congress 2026 in Hamburg

15. Mai 2026/in ADAC, Bußgeldverfahren, Fachanwalt, Fortbildung, Verkehrsrecht/von Rechtsanwalt Bittner

Rechtsanwalt Markus Bittner nimmt als ADAC Vertragsanwalt für Limburg vom 17. bis zum 19.09.2026 am 42. ADAC Juristen-Congress in Hamburg teil. Themen der Veranstaltung sind die verfassungsrechtliche Rechtsprechung zum Straßenverkehrsrecht, der Verbrauchsgüterkauf 3.0, aktuelle Entwicklungen zum Cannabis im Straf-, Ordnungswidrigkeiten- und Führerscheinrecht, die Sicherung von digitalen Spuren aus der Fahrzeugelektronik sowie Grenzen, Risiken und Chancen der Schadensschätzung durch KI am Beispiel des Schmerzensgeldes.

https://bittnerundkleist.de/wp-content/uploads/2025/04/Bittner-Kleist_DIGITAL-RGB_Vektor-SVG.svg 0 0 Rechtsanwalt Bittner https://bittnerundkleist.de/wp-content/uploads/2025/04/Bittner-Kleist_DIGITAL-RGB_Vektor-SVG.svg Rechtsanwalt Bittner2026-05-15 15:38:062026-05-15 15:40:2142. ADAC Juristen-Congress 2026 in Hamburg

Tagung ADAC Vertragsanwälte 2026

24. April 2026/in ADAC, Bußgeldverfahren, Fachanwalt, Fortbildung, Führerscheinrecht, Verkehrsrecht/von Rechtsanwalt Bittner

Rechtsanwalt Markus Bittner nimmt als ADAC Vertragsanwalt für Limburg am 05.05.2026 an der Tagung der ADAC Vertragsanwälte Hessen-Thüringen 2026 in Hünfeld teil. Themen sind unter anderem die Verkehrsunfall-Rekonstruktion aus rechtsmedizinischer Sicht, die Rechtsprechung zu Alt- und Vorschäden, Neues zum Haushaltsführungsschaden sowie die Zulässigkeit von Beweismitteln im Verkehrsrecht.

https://bittnerundkleist.de/wp-content/uploads/2025/04/Bittner-Kleist_DIGITAL-RGB_Vektor-SVG.svg 0 0 Rechtsanwalt Bittner https://bittnerundkleist.de/wp-content/uploads/2025/04/Bittner-Kleist_DIGITAL-RGB_Vektor-SVG.svg Rechtsanwalt Bittner2026-04-24 14:53:352026-04-24 14:53:36Tagung ADAC Vertragsanwälte 2026

Deutscher Verkehrsgerichtstag 2026 in Goslar

27. Januar 2026/in ADAC, Fachanwalt, Verkehrsrecht/von Rechtsanwalt Bittner

Rechtsanwalt Markus Bittner, seit 2005 ADAC Vertragsanwalt für Limburg, nimmt auch in diesem Jahr vom 28. bis zum 30.01.2026 am 64. Deutschen Verkehrsgerichtstag in Goslar teil.

Themen sind unter anderem die Vollstreckung von Sanktionen aus Verkehrsverstößen in der EU, die Alkoholisierung bei Fahrten mit Fahrrädern und Pedelecs, das Unfallrisiko Ablenkung am Steuer durch Handy und Co., Schadenersatz bei unfallbedingtem Ausfall eines Fahrzeugs, die Reparatur von Unfallschäden mit Gebrauchtteilen, überhöhte Anforderungen bei der Führerscheinprüfung, mehr Verkehrssicherheit durch aussagekräftigere Unfalldaten und die Frage, wie viele und welche Drohen der Luftraum verträgt.

Bei dem Deutschen Verkehrsgerichtstag handelt es sich um eine jährlich stattfindende Konferenz für Straßenverkehrsrecht. Sie hat bundesweite Relevanz, da ihre Empfehlungen häufig in der Politik bei der Ausgestaltung von Gesetzen und Vorschriften berücksichtigt werden. Teilnehmer sind Juristen und Experten für Verkehrsrecht, Verkehrssicherheit, Fahrzeugtechnik und Verkehrstechnik aus Forschung, Lehre und Praxis. Neben Plenarveranstaltungen werden zahlreiche thematische Arbeitskreise gebildet, die ihre Ergebnisse als Empfehlungen veröffentlichen. Die Konferenz findet seit 1963 statt.

https://bittnerundkleist.de/wp-content/uploads/2025/04/Bittner-Kleist_DIGITAL-RGB_Vektor-SVG.svg 0 0 Rechtsanwalt Bittner https://bittnerundkleist.de/wp-content/uploads/2025/04/Bittner-Kleist_DIGITAL-RGB_Vektor-SVG.svg Rechtsanwalt Bittner2026-01-27 08:24:272026-01-27 08:33:19Deutscher Verkehrsgerichtstag 2026 in Goslar

Tagung ADAC Vertragsanwälte 2025

11. Juni 2025/in ADAC, Bußgeldverfahren, Fachanwalt, Fortbildung, Führerscheinrecht, Verkehrsrecht/von Rechtsanwalt Bittner

Rechtsanwalt Markus Bittner nimmt als ADAC Vertragsanwalt für Limburg am 12. und 13.06.2025 an der Tagung der ADAC Vertragsanwälte Hessen-Thüringen 2025 im Hotel Kloster Haydau teil. Themen sind unter anderem das Auslesen von Fahrzeugdaten zur Beweisführung, der subjektive Schadensbegriff im Personenschaden, Fahren unter Cannabiseinfluss, Neues aus dem Verkehrsrecht sowie die Vorschadensproblematik.

https://bittnerundkleist.de/wp-content/uploads/2025/04/Bittner-Kleist_DIGITAL-RGB_Vektor-SVG.svg 0 0 Rechtsanwalt Bittner https://bittnerundkleist.de/wp-content/uploads/2025/04/Bittner-Kleist_DIGITAL-RGB_Vektor-SVG.svg Rechtsanwalt Bittner2025-06-11 08:32:142025-06-11 08:32:14Tagung ADAC Vertragsanwälte 2025

Anspruch auf Herausgabe aller Nachweise über Reparaturen, Wartungen und sonstige Eingriffe am Messgerät POLISCAN FM1

4. April 2025/in ADAC, Bußgeldverfahren, Fachanwalt, Verkehrsrecht/von Rechtsanwalt Bittner

In einem aktuellen Bußgeldverfahren hat das Amtsgericht Daun entgegen der weit verbreiteten Rwchtsprechung anderer Gerichte erfreulicherweise auf den Antrag auf gerichtliche Entscheidung gemä § 62 OWiG hin die Bußgeldstelle angewiesen, alle Nachweise über Reparaturen, Wartung und sonstige Eingriffe für den Zeitraum zwischen der letzten Eichung vor der verfahrensgegenständlichen Messung und der ersten Eichung nach der verfahrensgegenständlichen Messung des Messgeräts POLISCAN FM1 zur Verfügung zu stellen, soweit solche Nachweise vorhanden sind. Andernfalls hat die Bußgeldstelle eine entsprechende amtliche Erklärung abzugeben.

Diese Entscheidung des Gerichts eröffnet neue Verteidigungsmöglichkeiten und zeigt, dass stets auf die Herausgabe entsprechender Unterlagen bestanden werden sollte.

https://bittnerundkleist.de/wp-content/uploads/2025/04/Bittner-Kleist_DIGITAL-RGB_Vektor-SVG.svg 0 0 Rechtsanwalt Bittner https://bittnerundkleist.de/wp-content/uploads/2025/04/Bittner-Kleist_DIGITAL-RGB_Vektor-SVG.svg Rechtsanwalt Bittner2025-04-04 10:10:142025-04-04 10:10:14Anspruch auf Herausgabe aller Nachweise über Reparaturen, Wartungen und sonstige Eingriffe am Messgerät POLISCAN FM1

VGT Goslar 2025

31. Januar 2025/in ADAC, Fortbildung, Verkehrsrecht/von Rechtsanwalt Bittner

Rechtsanwalt Markus Bittner hat als Fachanwalt für Verkehrsrecht und ADAC Vertragsanwalt auch am diesjährigen Verkehrsgerichtstag in Goslar teilgenommen, welcher vom 30. bis zum 31.01.2025 stattfand.

Themen der Arbeitskreise waren

  1. Cannabis-Missbrauch im Straßenverkehr
  2. MPU-Vorbereitung
  3. Hinterbliebenengeld und Schockschaden
  4. § 315c StGB
  5. Kfz-Schadengutachten
  6. Fußgänger im Straßenverkehr
  7. Fahrtüchtigkeitstest der Polizei
  8. Fahrgastrechte im Schienenersatzverkehr
https://bittnerundkleist.de/wp-content/uploads/2025/04/Bittner-Kleist_DIGITAL-RGB_Vektor-SVG.svg 0 0 Rechtsanwalt Bittner https://bittnerundkleist.de/wp-content/uploads/2025/04/Bittner-Kleist_DIGITAL-RGB_Vektor-SVG.svg Rechtsanwalt Bittner2025-01-31 14:59:002025-01-31 14:59:00VGT Goslar 2025

OLG Oldenburg: Freispruch aufgrund Meistbegünstigung bei THC unter 3,5 ng/ml

9. November 2024/in ADAC, Fachanwalt, Führerscheinrecht, Verkehrsrecht/von Rechtsanwalt Bittner

Alle derzeit offenen Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Cannabis sollten dahingehend überprüft werden, ob die vorgeworfene Tat auch den neuen Grenzwert von 3,5 ng/ml erfüllt. Ist dies nicht der Fall, ist das Verfahren außergerichtlich einzustellen bzw. der Betroffene im Termin freizusprechen. Entsprechendes folgt aus einer aktuellen Entscheidung des OLG Oldenburg (Beschluss vom 19.08.2024, Aktenzeichen 2 Orbs 95/24 (1537 Js 37043/23)).

https://bittnerundkleist.de/wp-content/uploads/2025/04/Bittner-Kleist_DIGITAL-RGB_Vektor-SVG.svg 0 0 Rechtsanwalt Bittner https://bittnerundkleist.de/wp-content/uploads/2025/04/Bittner-Kleist_DIGITAL-RGB_Vektor-SVG.svg Rechtsanwalt Bittner2024-11-09 07:07:022024-11-09 07:07:03OLG Oldenburg: Freispruch aufgrund Meistbegünstigung bei THC unter 3,5 ng/ml

Tagung der ADAC Vertragsanwälte Hessen-Thüringen

3. November 2024/in ADAC, Fachanwalt, Fortbildung/von Rechtsanwalt Bittner

Rechtsanwalt Markus Bittner nimmt am 04.11.2024 an der Fortbildung der Vertragsanwälte des ADAC Hessen-Thüringen in Fulda teil. Themen sind unter anderem die Rechtsfolgen der Fahrt unter Cannabis, Alkohol und Verkehrsstraftaten und Kfz-Diebstahl in der Kaskoversicherung.

https://bittnerundkleist.de/wp-content/uploads/2025/04/Bittner-Kleist_DIGITAL-RGB_Vektor-SVG.svg 0 0 Rechtsanwalt Bittner https://bittnerundkleist.de/wp-content/uploads/2025/04/Bittner-Kleist_DIGITAL-RGB_Vektor-SVG.svg Rechtsanwalt Bittner2024-11-03 17:13:492024-11-03 17:14:39Tagung der ADAC Vertragsanwälte Hessen-Thüringen

41. ADAC Juristen-Congress

23. September 2024/in ADAC, Fachanwalt, Fortbildung, Vertragsrecht/von Rechtsanwalt Bittner

Rechtsanwalt Markus Bittner hat als ADAC Vertragsanwalt vom 19. bis zum 21.09.2024 am 41. ADAC Juristen-Congress in Bamberg teilgenommen. Themen waren unter anderem „Neues zu Kfz-Haftpflicht- und Kaskoversicherung einschließlich der Umsetzung der Kfz-Haftpflichtversicherungs-Richtlinie“, „Aktuelle Rechtsprechung im Deliktsrecht bei alkohol- und drogenbedingter Beeinflussung“, „Fahrerlaubnisrechtliche Fragen der Praxis an der Schnittstelle zum Strafrecht“ sowie „Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs im Reiseverkehrsrecht“. Referenten der hochkarätigen Veranstaltung waren unter anderem Professor Dr. Oliver Brandt von der Universität Mannheim und Frau Dr. Nina Franziska Marx, Richterin am Bundesgerichtshof.

https://bittnerundkleist.de/wp-content/uploads/2025/04/Bittner-Kleist_DIGITAL-RGB_Vektor-SVG.svg 0 0 Rechtsanwalt Bittner https://bittnerundkleist.de/wp-content/uploads/2025/04/Bittner-Kleist_DIGITAL-RGB_Vektor-SVG.svg Rechtsanwalt Bittner2024-09-23 07:55:262024-09-23 08:02:2741. ADAC Juristen-Congress

Geschwindigkeitsverstöße: Wann droht Vorsatzverurteilung?

10. Mai 2024/in ADAC, Bußgeldverfahren, Elzer Berg, Fachanwalt, Verkehrsrecht/von Rechtsanwalt Bittner

Im Bußgeldverfahren ist die Abgrenzung zwischen Vorsatz und Fahrlässigkeit von erheblicher Bedeutung. Die in der Bußgeldkatalogverordnung genannten Regelsätze gelten im Bereich der Geschwindigkeitsverstöße nämlich nur für Fahrlässigkeitstaten. Nimmt das Tatgericht eine vorsätzliche Begehung an, so wird in der Regel die Geldbuße empfindlich zu erhöhen und ein Absehen von einem Regelfahrverbot wegen beruflicher oder sonstiger unverhältnismäßiger Härten kaum möglich sein.

Für die Feststellung des Vorsatzes bei Geschwindigkeitsverstößen muss das Tatgericht Tatsachen feststellen, aus denen zweifelsfrei entnommen werden kann, dass entweder dem Betroffen klar war, dass er eine erhebliche Überschreitung begangen hat oder dass er dies jeweils billigend in Kauf genommen hat. Dabei genügt das Wissen, schneller als erlaubt zu fahren.

Liegt kein Geständnis vor, so sind für die Annahme eines Vorsatzes mehrere Indizien festzustellen, die in ihrer Gesamtheit zu der dann rechtsfehlerfreien Überzeugung des Tatrichters vom Vorsatz führen müssen. Ein einzelnes Indiz kann hierfür grundsätzlich nicht ausreichen.

Hier liegt auch die Chance der Verteidigung unabhängig davon, dass, soll es trotz zunächst erhobenen Fahrlässigkeitsvorwurfs zu einer Vorsatzverteilung kommen, es zunächst eines rechtlichen Hinweises des Gerichts bedarf, woraufhin Aussetzung der Hauptverhandlung beantragt werden muss.

Denkbar ist neben einer Beschränkung des Einspruchs auf die Rechtsfolge die Erschütterung der Indizien, auf denen eine Vosatzannahme beruhen kann.

Hieraus ergeben sich vielfältige Verteidigungsansätze.

https://bittnerundkleist.de/wp-content/uploads/2025/04/Bittner-Kleist_DIGITAL-RGB_Vektor-SVG.svg 0 0 Rechtsanwalt Bittner https://bittnerundkleist.de/wp-content/uploads/2025/04/Bittner-Kleist_DIGITAL-RGB_Vektor-SVG.svg Rechtsanwalt Bittner2024-05-10 16:31:212024-05-10 16:31:23Geschwindigkeitsverstöße: Wann droht Vorsatzverurteilung?

Stufenprofilmessungen und daraus resultierende Fehlmessungen

10. Mai 2024/in ADAC, Bußgeldverfahren, Elzer Berg, Fachanwalt, Verkehrsrecht/von Rechtsanwalt Bittner

Stufenprofilmessungen, beispielsweise durch die Messgeräte XV3 und ES3.0 und als Folge des Einflusses von reflektierenden Flächen und LED-Leuchten am Fahrzeug, führen immer wieder zu Fehlmessungen zulasten von Betroffenen. Dies insbesondere auch im Zusammenhang mit Verdeckungsszenarien, die häufig nur durch Messreihenauswertungen auffallen.

Aus diesem Grund sollte bei entsprechenden Messungen stets die gesamte Messreihe zur Auswertung angefordert werden, denn bei vorhandenen Zweifeln am vorgeworfenen Geschwindigkeitswert ist zur Überprüfung die unabhängige Auswertung der Messdaten unerlässlich.

https://bittnerundkleist.de/wp-content/uploads/2025/04/Bittner-Kleist_DIGITAL-RGB_Vektor-SVG.svg 0 0 Rechtsanwalt Bittner https://bittnerundkleist.de/wp-content/uploads/2025/04/Bittner-Kleist_DIGITAL-RGB_Vektor-SVG.svg Rechtsanwalt Bittner2024-05-10 11:44:452024-05-10 11:58:10Stufenprofilmessungen und daraus resultierende Fehlmessungen

VGT Goslar 2024

29. Januar 2024/in ADAC, Fortbildung, Verkehrsrecht/von Rechtsanwalt Bittner

Rechtsanwalt Markus Bittner hat als Fachanwalt für Verkehrsrecht und ADAC Vertragsanwalt auch am diesjährigen Verkehrsgerichtstag in Goslar teilgenommen, welcher vom 24. bis zum 26.01.2024 stattfand.

Themen der Arbeitskreise waren

  1. Einziehung von Täterfahrzeugen bei strafbaren Trunkenheitsfahrten?
  2. Haushaltsführungsschaden
  3. Fahreignungsgutachten und ihre Überprüfung durch die Fahrerlaubnisbehörde
  4. Cleverness oder strafbares Verhalten? Behördentäuschung und Punktehandel
  5. Weniger Strafe bei Unfallflucht?
  6. Vorschaden und Schadensgutachten
  7. Mit dem Zug zum Flug zum Schiff – „Multimodale Reisen“
  8. Gefährdungshaftung des Reeders für Drittschäden?
https://bittnerundkleist.de/wp-content/uploads/2025/04/Bittner-Kleist_DIGITAL-RGB_Vektor-SVG.svg 0 0 Rechtsanwalt Bittner https://bittnerundkleist.de/wp-content/uploads/2025/04/Bittner-Kleist_DIGITAL-RGB_Vektor-SVG.svg Rechtsanwalt Bittner2024-01-29 09:32:132024-01-29 09:32:39VGT Goslar 2024
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